Betriebsverfassungsgesetz: Elementares Basiswissen für alle Betriebsräte

Jeder Betriebsrat sollte sich mit dem Betriebsverfassungsrecht auskennen, denn es bildet die Basis seiner Tätigkeit. Wir vermitteln Ihnen in unseren Seminaren einen fundierten Überblick über das gesamte Betriebsverfassungsrecht und geben wichtige Orientierungshilfen für alle Betriebsräte.

Zugleich weisen wir auf das arbeits- und betriebsverfassungsrechtliche Beratungsangebot der mit uns verbundenen Kanzlei 3ME Merschky-Menke-Merschky Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB hin, welches im gesonderten Mandatsverhältnis erfolgt.

Rechtsanwalt Menke und seine Kollegen, Rechtsanwältin Feuerberg und Rechtsanwalt Kalbitz, haben schon viele Betriebsräte bei der Erarbeitung und Verhandlung von Betriebsvereinbarungen, als Rechtsbeistand in Einigungsstellen oder als Anwalt in Beschlussverfahren begleitet. Profitieren auch Sie von dieser Erfahrung!

Betriebsvereinbarung und Einigungsstelle

Die Betriebsvereinbarung ist ein Kollektivvertrag zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, in dem zum einen die Rechte und Pflichten der Betriebsparteien (BR und AG) geregelt, zum anderen verbindliche Normen für Arbeitnehmer formuliert werden. Außerdem gibt es immer wieder Gründe für eine dringend notwendige Überarbeitung von bereits vorhandenen Betriebsvereinbarungen.

  • Grundregeln und formalen Formvorschriften für die Gestaltung
  • Vorbereitung und Umsetzung der Betriebsvereinbarung in der Praxis
  • Vorgehensweise bei der Einberufung und Durchführung einer Einigungsstelle

Einführung in das Betriebsverfassungsgesetz (Teil 1)

  • Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts
  • Geschäftsführung und Beschlussfassung des Betriebsrats
  • Die Freistellung für die BR-Arbeit
  • Informationsbeschaffung und -politik
  • Mitbestimmung - die wichtigsten Bereiche

Personelle Angelegenheiten (Teil 2)

  • Personalplanung
  • Einstellungen
  • Eingruppierung/ Umgruppierung
  • Versetzung
  • Kündigung

Soziale Angelegenheiten (Teil 3)

  • Stellung der Mitbestimmung des BR im Rahmen der Beteiligungsrechte
  • zwingende Mitbestimmung z. B. bei der Regelung der Arbeitszeit, bei der betrieblichen Lohngestaltung, der Aufstellung des Urlaubsplans sowie Leistungskontrollen
  • Initiativrecht des Betriebsrates
  • Betriebsvereinbarung und Einigungsstelle

Betriebsänderungen, Interessenausgleich und Sozialplan bei Personalabbau, Betriebsübergang und Outsourcing (Teil 4)

  • Betriebliche Veränderungen (z. B. Strukturveränderungen und aufgrund von Rationalisierungsmaßnahmen)
  • Betriebsübergang
  • Betriebsumwandlung
  • Rechte und Pflichten bei Betriebsänderungen nach § 111 BetrVG
  • Berater und Sachverständige
  • Einigungsstellenverfahren
  • Nachteilsausgleich, Interessenausgleich und Sozialplan

Behinderung der Betriebsratstätigkeit

Behinderung der Betriebsratsarbeit tritt in der Praxis sehr facettenreich in Erscheinung: es kann offen oder verdeckt ablaufen, sich gegen einzelne Betriebsratsmitglieder oder das ganze Gremium richten. Der Betriebsrat muss erkennen können, wann eine Behinderung tatsächlich vorliegt und wann nicht und er muss darüber hinaus die rechtlichen und taktischen Reaktionsmöglichkeiten kennen. 

Betriebsratsvorsitzende und Stellvertreter

Auch wenn im Betriebsrat alle gleichberechtigt sind, so haben die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter dennoch besondere Aufgaben, die ausschließlich oder zum größten Teil ihnen obliegen. Dazu gehören sowohl formale Dinge wie z. B. Einladungen und Vertretung nach außen wie aber aber die operative Führung des Gremiums. Diese speziellen Aufgaben sind also sehr vielgestaltig. Wir versuchen diesen Bogen zu spannen und vermitteln sowohl rechtliche als auch kommunikative Anforderungen an die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter.

Schauen Sie daher auch unter Kommunikation.

Schriftführer des Betriebsrates

Die Niederschriften des Betriebsrates müssen formal richtig verfasst sein, um auch rechtlichen Bestand zu haben. Denn bei Verfahren vor dem Arbeitsgericht werden zuerst die Formalien überprüft, bevor überhaupt über den Inhalt verhandelt wird. Ein Betriebsrat muss sich daher genau auskennen, wie korrekt zu einer Sitzung eingeladen, eine richtige Sitzungsniederschrift angerfertigt und ein Beschluss formuliert wird aber auch wie sonstige Schriftstücke des Betriebsrates wie Briefe, Mitteilungen und Geschäftsordnung verfasst werden.

Unsere aktuellen Seminarangebote zu diesem Schwerpunkt